30.05.2019
Gemeinderatssitzung am 21. Mai 2019

Nach dem Motto „Ich bin so FREI“ berichten wir aus persönlicher Sicht von der Gemeinderatssitzung.

Öffentlicher Teil der Gemeinderatssitzung am 21. Mai 2019

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 30.04.2019

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll einstimmig

2. Erteilung einer Genehmigung zur Verwendung des Gemeindewappens

Die Verwendung des Gemeindewappens für das 100-jährige Vereinsjubiläums der Reiterhof Schützen wird einstimmig genehmigt

3. Auftragsvergabe für die Errichtung einer Glasfaseranbindung für das Rathaus

Der Gemeinderat genehmigt die Erschließung der Gemeindeverwaltung mit Glasfaser für 10.498 € einstimmig.

4. Verschiedenes (und wieder einmal spielt hier die Musik … (Anmerkung m.nuetzl))

  1. Öffentliche Defi-Schulung am 1 Juli 2019, 18h30 im Sportheim

  2. Aufgrund der neu erstellen Statik wurden Ausbesserungsarbeiten im Kindergarten durch Fa. Masberger durchgeführt

  3. Büro im Kindergarten erhält neue Möbel, Beleuchtung und zusätzliche Garderobe (ca. 4300 €

  4. Sanierung der Heizung im Sportheim. Eine neue Förderschnecke wurde eingebaut (ca. 2.500 €)

  5. Buchenweg, Vermietung von Zimmern wurde durch Landratsamt kontrolliert. Dabei wurde ein nicht genehmigter Wintergarten festgestellt. Ergebnis noch nicht gekannt.

  6. Verkehrsunfallstatistik des Landkreises Altötting für 2018 kann in der Gemeinde eingesehen werden

  7. Straßenmarkierungsarbeiten werden nach der Rücksprache mit Polizei ausgeführt

  8. Sickerschächte und Straßenrisse müssen saniert werden

  9. In den Duschen der Turnhalle werden die Armaturen erneuert

  10. Verkehrsrechtliche Anordnung für die Gartentage in Schloss Tüßling liegt vor. Einsicht in der Gemeindeverwaltung möglich

  11. Überdachung des Eingangs zum Rathaus: Entwurf wird in der Sitzung erstmals vorgestellt. Rege Diskussion zu Form, Größe der Überdachung und zu Anzahl und Ausrichtung der Schaukästen. Es ist zu klären, wie viel „Schaufläche“ gebraucht wird, welche Gruppen, Vereine, etc. sich hier an zentraler Stelle den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen. Digitale Infotafel wird ins Spiel gebracht.

5. Wünsche und Anträge

  1. Flo. B.: Wie ist der Stand bezüglich der Schließung der Raiffeisenfiliale in Teising?
    Bgm. Hiebl: die Kündigung ist bei der Gemeinde eingegangen. Der Geldautomat soll bleiben. Zu Verwendung der freiwerdenden Räumlichkeiten noch keine Entscheidung (hat ja auch der Gemeinderat vielleicht ein Wörtchen mitzureden (m.nuetzl)

  2. Flo. B.: Wie ist der neu eröffnete Paketshop in der Gemeindeverwaltung angelaufen?
    Bgm. Hiebl: wird angenommen

  3. Otto Buchner: es gibt Straßenschäden im neuen Baugebiet (Tiso-Ring) und auf Höhe der neuen Gas-Station.
    Bgm. Hiebl: Problem ist ihm gekannt. Gespräche mit der Herstellerfirma laufen

  4. J. R.: Bei der Brücke über den Bach (im Wald nahe dem Wasserschloss) ist ein Betonbrocken herausgebrochen (worden) und in den Bach gestürzt.
    Bgm. Hiebl: ist ihm bekannt und wurde durch Mitarbeiter des Bauhofs bereits entfernt. Es bestand die Gefahr der Durchlassverstopfung!

  5. Hans Reischl: Neuer Gehweg in Richtung Alte Bahn: Am Ende gibt es eine Gefahrenstelle durch einen Bordstein.
    Bgm. Hiebl: ist ihm bekannt. Lösung wird erarbeitet

Dies meinen im Ernst

Hans Reischl und Martin Nützl