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Bayerischer Rundfunk und FW

Aiwanger zu Umfragen und zu Berichten des BR



Liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,

die drei Umfragen der letzten Wochen und die Reaktionen der Medien auf diese Umfragen haben für viel Diskussionsstoff in der Öffentlichkeit und bei den Freien Wählern gesorgt. Auf besondere Kritik unsererseits stößt das Verhalten des Bayerischen Rundfunks, eines öffentlich-rechtlichen Senders, der eigentlich zu einer sachlichen und ausgewogenen Berichterstattung verpflichtet ist.

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid, die am 6. Januar 2011 veröffentlicht wurde und die Freien Wähler in Bayern bei sechs Prozent sah, kam pünktlich zur CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth eine vom BR-Politmagazin kontrovers bei Infratest dimap in Auftrag gegebene Umfrage mit dem Ergebnis 46 Prozent für die CSU und vier Prozent für die Freien Wähler und einer sofort anschließenden massiven Ausschlachtung dieses Ergebnisses. Unter anderem wurden Gästen des Neujahrsempfangs der FW-Landtagsfraktion in überfallartiger Weise mit der Frage nach politischen Programmen der Freien Wähler konfrontiert, um anhand der teilweise zögerlichen Antworten der überraschten Gäste die Freien Wähler insgesamt infrage zu stellen. Kein Wort dagegen von der hohen Besucherzahl und der positiven Stimmung bei diesem Neujahrsempfang. Bei der Ausstrahlung des kontrovers-Beitrags, die am gestrigen Abend im Bayerischen Fernsehen erfolgte, wurde auch mit keiner Silbe die neueste Umfrage von Forsa erwähnt, die die Freien Wähler bei zehn Prozent und die CSU nur bei 40 Prozent ausweist. Das Forsa-Institut hat in der Vergangenheit oft sehr nah am späteren Wahlergebnis liegende Umfragen veröffentlicht. Es war auch dieses Institut, das neben der Forschungsgruppe Wahlen wenige Tage vor der Landtagswahl 2008 am nächsten am später von den Freien Wählern erzielten Ergebnis von 10,2 Prozent lag (eine Übersicht über Umfrage- und Wahlergebnisse für Bayern finden Sie unter

www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm).

Nachdem diese Tendenzberichterstattung des Bayerischen Fernsehens kein Einzelfall ist, werden wir uns an zuständiger hoher Stelle beim Bayerischen Rundfunk beschweren. Wir sehen uns zunehmend gezwungen, auch darüber nachzudenken, welche Rolle dieser öffentlich-rechtliche Sender im Politikbetrieb Bayerns spielt und ob dies weiterhin von uns in der gegenwärtigen Form akzeptiert werden kann.

Trotz allem: Ärmel hochkrempeln und weiter arbeiten!

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Aiwanger

FW-Landesvorsitzender

20. Januar 2011