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GR-Sitzung April 2016

Aus unserer Sicht

Gemeinderatssitzung am 19. April 2016

Tagesordnung

I.          Öffentliche Sitzung

1.      Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom

2.      Bauantrag auf An- und Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 237/1 der Gemarkung Teising (Parkstraße 6)

3.      Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung des Marktes Tüßling zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 für das Gebiet „Am Teisinger Bach“

4.      Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung des Marktes Tüßling zum Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Gebiet „Am Bahnweg“

5.      Vorlage der Jahresrechnung 2015 mit Rechenschaftsbericht

6.      Verschiedenes

6.1.       Kommandantenwahl 2016

6.2.       Bau des Geh- und Radweges entlang der Heiligenstätter Straße

6.3.       Grünfläche beim Anwesen nahe Waldstraße 23

7.      Wünsche und Anträge

 

Aus unserer Sicht:

I.      Öffentliche Sitzung

1.     Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll

2.     Bauantrag auf An- und Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 237/1 der Gemarkung Teising (Parkstraße 6)

An- und Umbau werden beantragt. Die Dachneigung liegt mit 20° außerhalb hier zulässigen Bereichs der Dachneigung von 22° bis 25°. Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben und zur Befreiung wird erteilt.

3.     Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung des Marktes Tüßling zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 für das Gebiet „Am Teisinger Bach“

Die Regelung zu Ausgleichsflächen wurde den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst.

Die Belange der Gemeinde Teising sind nicht betroffen. Es werden keine Anregungen vorgebracht.

4.     Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung des Marktes Tüßling zum Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Gebiet „Am Bahnweg“

Die Belange der Gemeinde Teising sind nicht berührt. Es werden daher keine Anregungen vorgebracht.

5.     Vorlage der Jahresrechnung 2015 mit Rechenschaftsbericht

Die Jahresrechnung war mit der Einladung verschickt worden. Die Jahresrechnung 2015 mit Rechenschaftsbericht wird vorgelegt und von Kämmerer Hechenberger erläutert.

Fragen der Gemeinderäte werden ausführlich beantwortet.

Zur Kenntnisnahme.

6.     Verschiedenes

6.1.     Kommandantenwahl 2016

Kreisbrandrat bestätigt, dass Kommandant Stefan Maier und Stellvertreter Daniel Masberger für die jeweiligen Positionen fachlich geeignet sind.

6.2.     Bau des Geh- und Radweges entlang der Heiligenstätter Straße

BM Hiebl informiert den Gemeinderat, dass der Bau Anfang/Mitte Mai begonnen wird.

6.3.     Grünfläche beim Anwesen nahe Waldstraße 23

BM Hiebl berichtet, dass zwei Teisinger Bürger bereit sind, die Grünfläche im Bereich der Garagenreihe zwischen Ring- und Waldstraße zu übernehmen. Grüngutentsorgung erfolgt durch den Bauhof.

7.     Wünsche und Anträge

·         Florian Brückner schlägt vor, den Gehweg an Alte Bahn Straße Ecke Parkstraße bei der Arztpraxis abzusenken.

·         Hans Reischl bemängelt den schlechten Zustand der Ausfahrt des Feldwegs im Bereich Mittersteig Ecke Alte Bahn Straße. Er bittet, die Ausfahrt auszubessern, da die Alte Bahn Straße verschmutzt wird.
BM Hiebl erklärt, dass es sich um eine private Straße handelt. Die Gemeinde ist nicht zuständig.

·         Hans Reischl stellt fest, dass an der Garagenwand bei der Parkbucht in der Waldstraße ein Hakenkreuz aufgesprüht worden ist.
BM Hiebl erklärt, dass die Gemeinde dafür nicht zuständig ist und der Eigentümer aufgefordert wird, das Hakenkreuz zu entfernen.

·         Hans Reischl gibt bekannt, dass die aktuellen Hochwasserkarten auf der Homepage des Marktes Tüßling zum Download bereit stehen und eingesehen werden können.
(eine Kopie findet sich demnächst auch auf der Homepage der FW-Teising).

 

Herzlich euer

Martin Nützl