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Gemeinderatssitzung im Juni 2013

Aus unserer Sicht

Gemeinderatssitzung 18. Juni 2013

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 23.04.2013

2. Vorschläge zur Gestaltung des Spielplatzes an der Waldstraße

3. Verschiedenes

4. Wünsche und Anträge

 

Zur Tagesordnung Antrag der Freien Wähler:

Punkt Nr. 8 – Anpassung Bezüge Bürgermeister und Nr. 9 Umbau Sparkasse, Behandlung im öffentlichen Teil der Sitzung

Bürgermeister Hiebl: Punkt Nr. 8 – Ja

Punkt Nr. 9 – Nein

 

Zu 1.: Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll einstimmig.

 

Zu 2.: Genaue Erläuterung zu Bestand durch Bürgermeister Hiebl und Herrn Weinberger, unterlegt mit Fotos der vorhandenen Geräte, in gutem und geprüftem Zustand.

Vorschlag neue Geräte und Verbesserungen: Schwungseilanlage, Gummimatten Sandkasten, bei Schwungreifen und Rutsche evtl. Gummiunterlage.

Kinderspielplatz zur Waldstraße und Teil Ostseite einzäunen – Doppelstabzaun.

Errichtung durch Projekt Jagus.

Nach genauen Ermittlungen der Kosten, Entscheidung!!

 

Zu 2a: Punkt Nr. 8 aus nichtöffentlichem Teil – Anpassung Bezüge für ehrenamtliche Bürgermeister

Erläuterung durch Bürgermeister Hiebl.

Ab 1. 8. 2012 neue Tabellen / Richtwerte für Bezüge ehrenamtlicher Bürgermeister – Erhöhung.

Wenn Anpassung, erfolgt sie zur neuen Wahlperiode ab März 2014. Nur zur Info!!

 

Zu 3.: 1. Sozialpädagoge durch Landkreis für Kommunen, nach genauer Info – Entscheidung.

2. Teisinger Veranstaltungskalender jetzt auch auf Veranstaltungskalender des

Landkreises.

3. Kriminalstatistik, Einsicht Gemeindeverwaltung

4. Bei landwirtschaftlichen Anwesen – Überprüfung aller Elektrogeräte

5. Schule Teising – keine Änderung des Schulsprengels

6. Duschen Turnhalle wurden saniert (Schimmelbildung entfernt)

7. Ferienprogramm in Arbeit, Ansprechpartner Hr. R. Hochleitner.

 

Zu 4.: Reischl - Schild Zone 30 am Mittersteig versetzen

Bürgermeister Hiebl: Wird gemacht

-          Sanierung Alte Bahn Str., Absenkungen

Bürgermeister Hiebl: Schäden bekannt, Sanierung nicht vor 2014

-          3 Lampen in Turnhalle ausgefallen

Bürgermeister Hiebl: Wird überprüft, Erledigung in den Sommerferien

- Adventsmarkt auf Pausenhof während des Weihnachtsmarktes in der Turnhalle

Bürgermeister Hiebl: Gemeinde kann Haftung für Adventsmarkt auf Pausenhof nicht

Übernehmen. Info / Gespräch mit Kreativen.

- Wie Stand bei Hochwasser HQ100?

Bürgermeister Hiebl: Info dazu im nichtöffentlichen Teil

 

Gulitz R. – Ist Tempomessgerät wieder repariert?

Bürgermeister Hiebl: Nein

 

Wache S.: Dank an Feuerwehr an Übung in der Schule!

 

Herzlich euer
Hans Reischl