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Gemeinderatssitzung im Juli 2013

Aus unserer Sicht

Gemeinderatssitzung 23. Juli 2013

Tagesordnung

I) Öffentliche Sitzung

  1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 18.06.2013
  2. Errichtung eines Einfamilienhauses an der Parkstraße 3
  3. Errichtung eines Einfamilienhauses an der Parkstraße 3a
  4. Projekt: Rent a SozPäd.
  5. Verschiedenes
  6. Wünsche und Anträge

Zu 1) Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll einstimmig.

Zu 2) Nach genauer Erläuterung und Einsicht des Planes stimmt der Gemeinderat einstimmig zu

Zu 3) Nach genauer Erläuterung und Einsicht des Planes. Wenn keine Änderungen kommen, wird der Plan im Zuge der laufenden Verwaltung genehmigt. Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

Zu 4) Genaue Erläuterung des Projekts. Buchungszeit soll 5 Stunden pro Woche sein. Jährliche Kosten von € 8.000,-. Buchung auf zwei Jahre fest. Verlängerung ist dann möglich.

Diskussionspunkte waren:

-         Grundidee sehr gut, Vereine, Schule, Privatpersonen

-         Schwerpunkt wird in vorbeugender Arbeit liegen.

-         Räumlichkeiten für Gespräche und Veranstaltungen sind vorhanden

-         Einsatz und Stundentausch mit beteiligten Nachbarkommunen ist möglich

Abstimmung: Wenn Projekt zu Stande kommt und offene Fragen geklärt sind, dann ist der Gemeinderat für das Projekt. Einstimmiger Beschluss

Zu 5)

a)     Veranstaltungskalender der Gemeinde ist jetzt auch auf der Internetseite des Landkreises. Vereine können Termine direkt eingeben. Genaue Info dazu bei der Gemeindeverwaltung.

b)     Ferienprogramm ist erstellt. Dank an den Jugendreferenten und alle die Veranstaltungen anbieten

c)     Privatisierung der Trinkwasserversorgung (EU-Thema): kommt vorerst nicht.

d)     Bachabkehr vom 23. bis 27. September 2013

e)     Spielplatz Waldstraße. Laut Bebauungsplan ist ein Holzzaun vorgeschrieben. Darum kein Metallzaun wie zuletzt beschlossen wurde, sondern ein Holzzaun.

f)       Kinderkrippe: Außenanlage mit Spielplatz ist fertig. September findet ein Tag der offenen Tür statt.

g)     Sportheim: Abnahme von Wohnung und Lokal; alles in Ordnung

h)     Probleme mit der Verkehrsführung bei Gartentagen: Es fand ein Gespräch der 1. und 2. Bürgermeister(in) aus Teising und Tüßling mit folgendem Ergebnis statt: Bei den nächsten Veranstaltungen gibt es genaue Information und Gespräche mit Teising.
Radweg von Teising nach Tüßling über Alte Bahn: in Tüßling vorerst nicht.

i)        Baugebiet „Am Rehwinkel“: im Herbst werden die Straßenlaternen aufgestellt.

j)        Abbau der Freileitungen (Frühlingstraße) durch E-ON erfolgt ab September 2013

k)     Erfrischungsgeld für Wahlhelfer:
Landtags- und Bezirkstagswahl mit fünf Volksentscheiden: € 25,-
Bundestagswahl: € 20,-

l)        Termin der nächsten Gemeinderatssitzung: Mittwoch, 25. September 2013.
Im August gibt es eine Sitzung des Bauausschusses

Zu 6)

Martin Nützl: Ist das Anlegen einer Hundewiese möglich?
BM Hiebl: Das hatten wir schon. Wenn sich eine Aufsichtsperson findet – eventuell.

Martin Nützl: Schäden am Wärmeschutz von Rathaus und Schule.
BM Hiebl: ist gekannt, Sachverständiger prüft.

Martin Nützl: Wie ist die Terminplanung zum Ausbau des neuen Sitzungssaals?
BM Hiebl: Behandlung im nicht öffentlichen Teil.

Martin Nützl: Wegen der neuen Spielgeräte für Spielplatz Waldstraße sollten die Schulkinder gefragt werden.
BM Hiebl: Vorschläge von Kindern sind schon eingegangen und werden geprüft.

Martin Nützl: Ist die EDV-Anlage der Verwaltung ausreichend geschützt vor Angriffen aus dem Internet?
BM Hiebl: Ja – 100% Schutz gibt es nicht.

Hans Bauer: Flurstraße/Lukasweg hat auf Höhe der Gasleitung Straßenschäden, eine Senkung.
BM Hiebl: ist gekannt, wird geprüft.

Stefan Maier: Teile der Bachmauer am Teisinger Bach sind defekt. Ist Sanierung bei Bachabkehr möglich?
BM Hiebl: Zuerst alle Schäden begutachten und aufnehmen. Sanierung dann im Lauf der nächsten Jahre.

Hans Reischl: Schild „Zone 30“ am Kinderspielplatz Mittersteig versetzen in die Verkehrsinsel bei der Einfahrt Mittersteig!
BM Hiebl: Wird geprüft

 

Herzlich euer
Hans Reischl