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Gemeinderatssitzung im Februar 2016

Aus unserer Sicht

Gemeinderatssitzung am 23. Februar 2016

Tagesordnung

I.          Öffentliche Sitzung

1.      Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom

2.      Bauvoranfrage von Helga und Georg Auer, Heiligenstätter Str. 18 a, 84576 Teising, auf Neubau von zwei Wohnhäusern mit Garagen

3.      Bericht der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2014

4.      Feststellung der Jahresrechnung 2014

5.      Entlastung des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2014 nach Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO

6.      Auftragsvergabe für die Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage beim Geh- und Radweg entlang der Heiligenstätter Straße.

7.      Stellungnahme zur Prüfungserinnerung IV. Nr. 7.2 der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2011 – 2013 (Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeträgen)

8.      Verschiedenes

9.      Wünsche und Anträge

 

Aus unserer Sicht:

I.      Öffentliche Sitzung

1.     Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll einstimmig

2.     Bauvoranfrage von Helga und Georg Auer, Heiligenstätter Str. 18 a, 84576 Teising, auf Neubau von zwei Wohnhäusern mit Garagen

Genaue Erläuterung durch Bgm. Hiebl, Voranfrage wird an das Landratsamt weitergeleitet. Das gemeindliche Einvernehmen wird einstimmig erteilt.

3.     Bericht der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2014

Genaue Erläuterung durch Kämmerer Hechenberger. Es gab keine Beanstandungen. Zur Kenntnis.

4.     Feststellung der Jahresrechnung 2014

Der Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung 2014 einstimmig.

5.     Entlastung des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2014 nach Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO

Der Gemeinderat erteilt 1. Bürgermeister Hiebl und der Verwaltung die Entlastung einstimmig.

6.     Auftragsvergabe für die Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage beim Geh- und Radweg entlang der Heiligenstätter Straße.

Der Geh- und Radweg wird mit 6 Straßenlaternen ausgestattet (Kosten ca. EUR 20.000,-). Errichtet werden sie von der Bayerwerk AG. Der Gemeinderat genehmigt die Errichtung einstimmig.

7.     Stellungnahme zur Prüfungserinnerung IV. Nr. 7.2 der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2011 – 2013 (Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeträgen)

Wegen der guten finanziellen Lage der Gemeinde Teising sehen Bgm. Hiebl und alle Gemeinderäte – zum jetzigen Zeitpunkt – keine Notwendigkeit, eine Straßenausbausatzung zu erlassen. Der Beschluss erfolgt einstimmig.

8.     Verschiedenes

-       Versammlung der Feuerwehr am 10.03.2016

-       Im Kindergarten wurde eine Schallschutzdecke eingebaut, Weiter wurden ein Schrank und ein Waschbecken eingebaut.

9.     Wünsche und Anträge

Otto Buchner: In den Morgenstunden kommt es an der Ausfahrt Mühlenstraße zur Staatsstraße 2550 wegen schlechter Sicht durch parkende Lieferwagen auf einem Firmengelände zu Problemen. Bgm. Hiebl führt Gespräch mit der Firma.

Hans Reischl: Wie ist der Stand zum Hochwasser HQ100? Bgm. Hiebl: In den nächsten Wochen findet eine Arbeitsgruppensitzung statt. Der Termin wird bekannt gegeben.

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Straßensanierungsmaßnahmen.

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