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Gemeinderatssitzung am 15. Februar 2018

Nebengebäude Reiterhof, Foto: Nützl
Kreuzstraße 5, Foto: Nützl

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Gemeinderatssitzung am 15. Februar 2018

Tagesordnung

I.          Öffentliche Sitzung

1.      Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2017

2.      Antrag auf Nutzungsänderung von Frau H. W., Hauptstraße 10, zum Einbau von Geschäftsräumen und von einer zusätzlichen Wohneinheit in ein bestehendes Nebengebäude auf dem Grundstück F. Nr. 75/1 (Hauptstraße 10)

3.      Bauantrag von Frau B. K., auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Anbau für Arbeitszimmer und Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 385/1 (Kreuzstraße 6)

4.      Abschluss einer Erschließungsvereinbarung mit der KEN-IS für das Neubaugebiet „An der Blumenstraße“ zur Erdgasversorgung

5.      Verschiedenes

6.      Wünsche und Anträge

 

Tagesordnungspunkte (TOP)

I.      Öffentliche Sitzung

Bgm. Hiebl stellte die ordnungsgemäße Ladung fest. Martin Nützl fehlte entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Es gab keine Einwände gegen die Tagesordnung.

1.     Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2017

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll einstimmig

2.     Antrag auf Nutzungsänderung von Frau H. W., Hauptstraße 10, zum Einbau von Geschäftsräumen und von einer zusätzlichen Wohneinheit in ein bestehendes Nebengebäude auf dem Grundstück F. Nr. 75/1 (Hauptstraße 10)

Einsicht des Planes und genauer Erläuterung der Nutzungsänderung:

-       Erdgeschoss: Erweiterung Geschäftsraum

-       1. Stock: Sanierung der bestehenden Wohnung und Bau von 4 Gästezimmern mit Küche und Bad

wird das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.

Das erforderliche Brandschutzgutachten wird mit dem Landratsamt abgestimmt.

3.     Bauantrag von Frau B. K., auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Anbau für Arbeitszimmer und Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 385/1 (Kreuzstraße 6)

Einsicht des Planes und genauer Erläuterung durch Bgm Hiebl zu Überschreitung der Baugrenzen, Dachform, Einfriedung und Gebäudeform. Unterschriften der Nachbarn liegen alle vor. Das gemeindliche Einvernehmen wird einstimmig erteilt und dem Landratsamt zur Entscheidung vorgelegt.

4.     Abschluss einer Erschließungsvereinbarung mit der KEN-IS für das Neubaugebiet „An der Blumenstraße“ zur Erdgasversorgung

Die Kosten sind rund EUR 28.000,-

Der Erschließungsvereinbarung wird einstimmig zugestimmt.

5.     Verschiedenes

1)    Das Seniorenkino (25 Besucher*innen) kam gut an und soll wiederholt werden.

2)    Gemeindegebietsänderung im Zuge des Radwegebaus von Teising nach Heiligenstatt ist jetzt amtlich (laut Rechtsverordnung)

3)    Neu Ortspläne werden in Auftrag gegeben

4)    Bewerber*innen für die Wahl von Schöffen*innen (Amtszeit 2019 bis 2023, Alter 25 bis 69 Jahre) können sich bei der Gemeinde melden

5)    Geschwindigkeitsmessung in der Holzhauser Straße (30 km/h) ergab, dass 46 % zu schnell fahren

6)    Es gab einen großen Wasserrohrbruch in der Holzhauser Straße

6.     Wünsche und Anträge

1)    Christian Bachmaier:
Könnte der Briefkasten vom Gebäude Kojer/Eckert zur Gemeindeverwaltung verlegt werden?
Bgm Hiebl: Gespräch mit Post wird geführt. Wenn möglich ja.

2)    Christian Bachmaier:
Könnte der Schaukasten der Gemeinde zum Standort der E-Tankstelle (Parkplatz vor der Schule) verlegt werden?
Bgm. Hiebl: Verwaltung erstellt einen Vorschlag. Evtl. Pavillon mit Infotafel

3)    Florian Brückner:
Zustand der Feldstraße ist schlecht.
Bgm. Hiebl: ist bekannt und wird saniert

4)    Florian Brückner:
einige Verkehrsschilder sind unlesbar und ausgeblichen.
Bgm. Hiebl: ist bekannt. Bestandsaufnahme wird gemacht

5)    Florian Brückner:
Wie ist der Stand bei der Straßenmarkierung „Radweg an der Staatsstraße 2550, Ausfahrt Gartenweg“?
Bgm. Hiebl: Es gibt noch keine Lösung. Gespräch mit Straßenbauamt ist nötig.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit Grundstücks- und Bauangelegenheiten.

 

Dies meint im Ernst

Euer Hans Reischl