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Gemeinderat September 2016

Aus unserer Sicht

Gemeinderatssitzung am 20. September 2016

Tagesordnung

I.          Öffentliche Sitzung

1.      Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 19.07.2016

2.      Bauantrag von Herrn Martin Auer, Heiligenstätter Straße 18, 84576 Teising, auf Neubau eines Familienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 61/Teilfläche der Gemarkung Teising (Nähe Heiligenstätter Straße 18)

3.      Bauantrag von Herr Christian Aigner, Weitfeld 5, 84576 Teising, auf Anbau und Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 695 der Gemarkung Teising (Weitfeld 5)

4.      Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

5.      Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

6.      Ersteinrichtung von kommunalen Hotspots im Rahmen der Initiative BayernWLAN

7.      Verschiedenes

8.      Wünsche und Anträge

 

I.      Öffentliche Sitzung

1.     Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 19.07.2016

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll einstimmig

2.     Bauantrag von Herrn Martin Auer, Heiligenstätter Straße 18, 84576 Teising, auf Neubau eines Familienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 61/Teilfläche der Gemarkung Teising (Nähe Heiligenstätter Straße 18)

Nach genauer Erläuterung und Einsicht der Pläne wird das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt

3.     Bauantrag von Herr Christian Aigner, Weitfeld 5, 84576 Teising, auf Anbau und Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 695 der Gemarkung Teising (Weitfeld 5)

Nach genauer Erläuterung und Einsicht der Pläne wird das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt

4.     Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

Die Erhöhung des Wasserpreises zum 1.10.2016 von EUR 0,75 auf EUR 0,90 pro cbm wird in die Wasserabgabesatzung übernommen. Einstimmig

5.     Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

Die Erhöhung der Kanalgebühren zum 1.10.2016 von EUR 1,25 auf EUR 1,45 pro cbm wird in die Entwässerungssatzung übernommen. Einstimmig

6.     Ersteinrichtung von kommunalen Hotspots im Rahmen der Initiative BayernWLAN

Genaue Erläuterung durch BM Hiebl: Zwei Standorte werden mit je EUR 2.500,- gefördert.

Rege Diskussion dazu. Vorgetragene Fragen sind:

-       Wie groß ist der Einzugsbereich der Standorte Sportheim und Parkplatz vor Gemeinde?

-       Wer wird der Netzbetreiber sein?

-       Monatliche Kosten und evtl. Folgekosten?

-       Welche Zugänge werden gesperrt?

-       Wer kann haftbar gemacht werden?

Siglinde Wache ist grundsätzlich dagegen.

Verwaltung holt Infos zu den vorgetragenen Fragen ein.

Entscheidung auf der nächsten Sitzung. Abstimmung 9:1

7.     Verschiedenes

-       Problem „Hunde vor Schule und Kindergarten“
Siglinde Wache und Hans Reischl haben Informationen von umliegenden Schulen eingeholt. An keiner einzigen tragen Probleme auf.
BM Hiebl schlägt vor:
- Einzelgespräche mit Hundehaltern/halterinnen
- Bei Elternabenden in Schule und Kindergarten das Thema ansprechen
- Vorerst kein Verbot für Hunde vor Schule und Kindergarten

-       Für den Bauhof ist ein Gaswarngerät angeschafft worden.

-       Überprüfung der Feuerlöscher in kommunalen Bauten durch Kreisbrandrat. 4 Feuerlöscher sind angeschafft worden

-       Für Kindergarten sind eine kleine Sitzgruppe und Sonnenschirme beschafft worden

-       Die Kinderkrippe erhält kleines Holzhäuschen

-       Alter Sitzungssaal wird Raum für Mittagsbetreuung, neue Fenster und Fluchttür

-       2 neue Schränke für Schule

-       Alle Anlieger des Lindenwegs haben Kostenübernahmeverträge unterschrieben

-       Dokumentenkamera für die Schule angeschafft

-       Frau Frauenhofer wurde für die Mittagsbetreuung eingestellt

-       Gemeinde spendet EUR 500,- für Hochwasserschäden an die Schlagmann-Stiftung

-       Bachabkehr hat begonnen, es wird ein Bagger eingesetzt

-       Versitzgruben werden durch eine Fachfirma gereinigt

-       Hinweisschilder zum Eingang Sitzungssaal werden angeschafft

-       Straßenmarkierungen werden erneuert

-       Großer Wasserrohrbruch in der Sonnenstraße

-       Pfarrfest ist am Sonntag den 25.09.2016

8.     Wünsche und Anträge

-       Florian Brückner: Bericht zum Ferienprogramm. Dank an alle Helfer und Helferinnen. Rund 500 Teilnehmer bei 24 Veranstaltungen. Kosten rund EUR 1.190,-
BM Hiebl: Dank an Florian Brückner

-       Florian Brückner: Beschilderung des Radwegs nach Heiligenstatt
BM Hiebl: Vorhandene Beschilderung ist mit Polizei abgestimmt. Von Teising nach Heiligenstatt besteht Radwegepflicht, von Heiligenstatt nach Teising wegen zweimaliger Straßenquerung nicht.

-       Hans Reischl: Liegt der Gemeinde der Fragehoben der Hochschule Landshut zur Erstellung eines Energiekonzepts vor?
BM Hiebl: Ja, Fragebogen wurde beantwortet und zurückgeschickt.

-       Robert Kahler: Seniorenturner fragten an, ob ein Raum für Zusammenkunft nach dem Sport zur Verfügung steht.
BM Hiebl: zurzeit nicht. Lösung wird gesucht.

Im nichtöffentlichen Teil befasst sich der Gemeinderat mit Baumaßnahmen, Sportheim und Personalangelegenheiten.