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Gemeinderat Juni 2010

22. Juni 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Sitzung des Gemeinderates.

Ihr Hans Reischl

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2010
  2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 „zwischen Fichtentalweg und Holzhauserstraße“ (Aufstellungsbeschluss, Billigungsbeschluss, Auslegungsbeschluss und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange)
  3. Antrag auf Neubau einer Lagerhalle bei der Hauptstraße 14
  4. Antrag auf eine Werbeanlage am Gebäude Hauptstraße 12
  5. Antrag auf Aufstockung einer Garage am Gartenweg 27
  6. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 4 für die Birkenstraße 2, 2a
  7. Umsetzung der Barrierefreiheit für das Rathaus
  8. Verschiedenes
  9. Wünsche und Anträge

Zu 1.: Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2010
der Gemeinderat stimmt dem Protokoll zu

Zu 2.: Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 „zwischen Fichtentalweg und Holzhauserstraße“ (Aufstellungsbeschluss, Billigungsbeschluss, Auslegungsbeschluss und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange)
der Gemeinderat erteilt einstimmig Aufstellungs- und Billigungsbeschluss und leitet Unterlagen zur Genehmigung an Landratsamt weiter

Zu 3.: Antrag auf Neubau einer Lagerhalle bei der Hauptstraße 14;
der Gemeinderat stimmt nach Begutachtung der Pläne einstimmig zu

Zu 4.: Antrag auf eine Werbeanlage am Gebäude Hauptstraße 12;
der Gemeinderat findet die vorgesehenen Werbeanlagen zu groß und lehnt den Antrag einstimmig ab

Zu 5.: Antrag auf Aufstockung einer Garage am Gartenweg 27
der Gemeinderat stimmt nach Begutachtung der Pläne einstimmig zu

Zu 6.: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 4 für die Birkenstraße 2, 2a
der Gemeinderat erteilt einstimmig die Befreiung

Zu 7.: Umsetzung der Barrierefreiheit für das Rathaus
der Gemeinderat beschließt einstimmig am Eingangsbereich Rathaus/Bank eine Türe einzubauen, Kostenteilung mit der Raiffeisenbank

Zu 8.: Verschiedenes

1. nach Fertigstellung der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Schule/Rathaus findet Tag der offenen Tür statt. Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

2. am 13. Juli 2010, 19:30 Uhr findet ein Infoabend im Stadtsaal Neuötting zum Hochwasser HQ 100 statt

3. am 26. Juli 2010 findet in der Turnhalle Teising eine Blutspendeaktion statt

4. für Teising wurde ein neuer Ortsplan erstellt, Ausgabe bei Gemeinde

5. die Haustür am Feuerwehrhaus wurde erneuert

6. Schulleiterin Frau Zinsmeister ab 14. Sept. 2010 in Ruhestand

Zu 9. Wünsche und Anträge:

Siglinde Wache: Problem mit Parkplätzen für Lehrkräfte entlang der Turnhalle

Bürgermeister Hiebl: Problem bekannt, nach Fertigstellung Umbaumaßnahmen wird Lösung gesucht!

Reinhold Gulitz bedankt sich bei den Mitarbeitern des Bauhof für Ausmähen der Spazierwege um den Sportplatz

Reinhold Gulitz: Schaukasten in Ringstraße immer beschmiert, evtl. neuen Standort suchen

Bürgermeister Hiebl sagt Lösung zu!

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Punkten zu Umbau Rathaus und Sanierung Schule

hr - 01.07.2010

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