Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Facebook

Landkarte von

Seiteninhalt

Gemeinderat Januar 2010

26. Jan. 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Sitzung des Gemeinderates am 26.01.2010 
Ihr Hans Reischl

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 8.12.09

Der Gemeinderat stimmt dem Protokoll ohne Einwände zu

2. Stellungnahme zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Töging

Da keine Belange Teisings betroffen sind, stimmt der Gemeinderat zu.

3. Stellungnahme zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13 Gewerbegebiet Töging – Unterhart

Da keine Belange Teisings betroffen sind, stimmt der Gemeinderat zu.

4. Stellungnahme zur Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 6 Hugo Ermer Siedlung Süd des Markt Tüssling

Da keine Belange Teisings betroffen sind, stimmt der Gemeinderat zu.

5. Bauantrag auf Einbau eines Sammeltanks für Altöl einschließlich Abfüllplatz am Gewerbering 1

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu und leitet den Antrag an das Landratsamt weiter

6. Abschluss einer Fundtiervereinbarung mit dem Tierschutzverein   Altötting-Mühldorf   e.V.

Nachdem die neue Vorstandschaft gute Arbeit leistet, wird Kündigung zurückgenommen, die Fundtierpauschale von 0,26 € pro Einwohner wird überwiesen.

7. Verschiedenes

- Ergebnis Geschwindigkeitsmessung Waldstraße (11.01. – 20.01.10), gesamt 6920 Fahrzeuge, 400 Fahrzeuge über 40km/h, Höchstgeschwindigkeit über 70km/h

- Photovoltaikanlage erbrachte 2009 16 905 kW, entspricht 9703 € Einnahmen netto

- Verkehrsinsel B12 (Richtung Mühldorf) laut Polizei keine Sichtbehinderung, entspricht den verkehrsrechtlichen Vorschriften

- Landkreis Altötting bietet für die Ferien wieder Kinderbetreuung  (3 – 15 Jahre) an, Info Gemeinde

- Feuerwehrversammlung am 23.02.2010

- Hochwasser HQ 100, es fand wieder ein Treffen der 4 Kommunen statt. Kosten des Vorentwurfs der Planung und Zeitablauf der Maßnahmen wurden erläutert. Bis jetzt noch keine vorläufige Festsetzung, kommt aber 2010. Genaue Info von Gemeindeverwaltung.

8. Wünsche und Anträge

Hans Reischl: Wie steht Gemeinde zu den geplanten Schulverbänden?

Bürgermeister Hiebl: “Geplanter Schulverband Teising, Alt- und Neuötting, Kastl, Tüssling, Reischach, Perach und Erlbach für Teising gut, ich hoffe, dass die Gemeinde Polling auch beitritt“.

Hans Reischl: Wie ist Stand bei kommunaler Verkehrsüberwachung?

Bürgermeister Hiebl: „Ich sehe keinen Grund auszutreten, für Teising sind die Messungen auf die Einhaltung der Geschwindigkeiten positiv.“

Stefan Maier: „Das neue Feuerwehrfahrzeug wird Febr./ März geliefert.“

Stefan Maier: „Die Ausschreibung für die Breitbanderschließung läuft“

Martin Nützl: „Wie setzen sich die Kosten für die Reinigungsfirma, die für die Reinigung der Schule zuständig ist, zusammen?“

Bürgermeister Hiebl sagt einer Überprüfung/Kostenaufstellung der Personal- und Materialkosten zu.

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Punkten zum Umbau Rathaus, Sanierung Schule, neue Heizungsanlage und dem geplanten Baugebiet Mühlenstraße.

(hr - 29.01.2010)

Zum Seitenanfang