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Gemeinderat April 2010

29. April 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Sitzung des Gemeinderates.

Ihr Hans Reischl

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 30.03.2010
  2. Vorlage der Jahresrechnung 2009 mit Rechenschaftsbericht
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2010
  4. Antrag der CSU und Teisinger Liste auf Veröffentlichung der Tagesordnung und der Protokolle auf der Internetseite der Gemeinde
  5. Verschiedenes
  6. Wünsche und Anträge  

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 30.03.2010

Der Gemeinderat stimmt dem Protokoll ohne Einwände zu

2. Vorlage der Jahresrechnung 2009 mit Rechenschaftsbericht

Kämmerer Hechenberger trägt den Rechenschaftsbericht vor, etwaige Fragen werden sofort beantwortet. Der Gemeinderat nimmt den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2010

Kämmerer Hechenberger erläutert den Haushaltsplanentwurf 2010

FW Räte Haunolder L. und Nützl M. regen wegen neuer Gesetzeslage/Steuerrecht Anhebung des Gewerbesteuersatzes an

Der Haushaltsplan wird mit 10:2 Stimmen genehmigt

4. Antrag der CSU und Teisinger Liste auf Veröffentlichung der Tagesordnung und des Protokolls

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag einstimmig zu

5. Verschiedenes

  1. Überprüfung des Spielplatzes in der Waldstraße durch Landratsamt vom 28.06.10 bis 23.07.10 wegen Altlasten
  2. Volksentscheid „Nichtraucher“ am 04.07.10
  3. Gemeinde Polling entscheidet sich zum Verbleib im Schulsprengel Teising-Tüssling-Polling
  4. Bedarfsermittlung der Kinderbetreuungsplätze findet statt

6. Wünsche und Anträge

Auer Georg: Ist Ampelanlage Staatsstraße wieder defekt?
Bürgermeister Hiebl sagt Überprüfung zu

Bachmeier Christian: Eisplatz am Sportplatzgelände wird für Schleudertraining mit Autos verwendet, Einfriedung würde Abhilfe schaffen!
Bürgermeister Hiebl sagt Überprüfung zu

Sandner Susi: Anmeldungen für Ferienprogramm möglich

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Punkten zu Umbau Rathaus und Straßensanierungen

(hr - 04.05.2010)

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