Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Facebook

Landkarte von

Seiteninhalt

Gemeinderat 26. Juli 2011

Aus unserer Sicht

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2011

2. Errichtung eine Gerätehütte an der Ringstraße 83

3. Anbau eines Carports an die bestehenden Garage an der Feldstraße 1a

4. Anbau eines Abstellraumes an die bestehenden Garage an der Heiligenstätter Straße 6

5. Vorstellung der Planung für die Schaffung von zusätzlichen Parkflächen in der Ringstraße

6. Elternbeiträge im Kindergarten für unter 3-Jährige

7. Verschiedenes

8. Wünsche und Anträge

Zu 1.: der Gemeinderat stimmt dem Protokoll einstimmig zu!

Zu 2.: An der Nordseite des Grundstückes Ringstr. 83 beabsichtigt der Grundstücksbesitzer den Bau einer Gerätehütte, Maße: 4m x 2m x 2m; Laut Bebauungsplan ist hier keine Bebauung möglich! Nach eingehender Diskussion wird Ortstermin vereinbart, Entscheidung nächste Sitzung.

Zu 3.: laut Bebauungsplan möglich, Gemeinderat stimmt einstimmig zu

Zu 4.: laut Bebauungsplan möglich, Gemeinderat stimmt einstimmig zu

Zu 5.: nach genauer Erläuterung und Einsicht der Pläne stimmt der Gemeinderat mit 12:1 zu

Zu 6.: einstimmiger Beschluss nach eingehender Diskussion: die Mehrkosten für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren, circa 1400,- bis 1900,-€, werden von der Gemeinde übernommen.

Zu 7.:

- Malerarbeiten am Kindergarten abgeschlossen, Dank an alle Helfer

- „Sprayer“ unterwegs – einige Objekte mit Parolen besprüht, Gemeinde hat Anzeige gestellt

- Dank an Jugendreferent für Erstellung Ferienprogramm

- Bachabkehr vom 19.09. – 23.09.2011

- Probebohrungen am Spielplatz wegen Altlasten: Ergebnis – keine Altlasten enthalten, Fläche wird aus Altlastenkataster entfernt

- gehandicapte Senioren können Dienst vom Verein Soziale Dienste Burghausen in Anspruch nehmen, Info Gemeindeverwaltung

- am Samstag, 30.07.2011 Eröffnungsfeier Kojer

- Konzessionsvertrag Gasversorgung endet am 03.10.2013, eine Verlängerung ist möglich;

Zu 8.:

Auer Georg: wie ist der Stand beim Winterdienst?
Bürgermeister Hiebl: noch keine Rückmeldung

Auer Georg: Hochwasser HQ 100, Teising sollte IG Mörnbach beitreten!
Bürgermeister Hiebl: erst wenn genauer Plan und Kosten vorliegen, Entscheidung

Linderer Josef: Aufstellung eines Hundetütenspenders an der Waldstraße
Bürgermeister Hiebl: wird gemacht

Linderer Josef: beanstandet, dass kein Dank der Kindergartenleitung und des Trägers im Rahmen der 30 Jahrfeier an die Gemeinde für erbrachte Leistungen erfolgte und kein Bericht in der Presse stand!
Bürgermeister Hiebl: das ist richtig – Pressebericht folgt.

Gulitz Reinhold: plant die Gemeinde Parkverbote im Eichen- und Lindenweg?
Bürgermeister Hiebl: Nein, Anwohner beantragen Parkverbot, Gemeinde nicht

Gulitz Reinhold: in welchem Turnus werden Kiesstraße zum E-Werk und Holzhauser Eck saniert?
Bürgermeister Hiebl: kein fester Turnus, Sanierung nach Bedarf

Reischl Hans: gibt es Plan für Verkabelung der Freileitungen Sonnenstr. durch E-ON
Bürgermeister Hiebl: wird überprüft

Reischl Hans: Ölfleck gegenüber Waldstraße 6
Bürgermeister Hiebl: wird überprüft

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit der Breitbandversorgung!

Herzlichst euer

Hans Reischl