Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Facebook

Landkarte von

Seiteninhalt

Gemeinderat 2. Nov. 2010

Gemeinderatssitzung 2. November 2010

Aus unserer Sicht

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 28.09.2010

2. Stellungnahme zur 11. Flächennutzungsplanänderung des Marktes Tüssling

3. Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 27 „Pfarrzentrum Burgkirchen am Wald“ des Marktes Tüssling

4. Vorstellung der Planung des Pausenhofs

5. Verschiedenes

6. Wünsche und Anträge

 

Zu 1.: der Gemeinderat stimmt dem Protokoll einstimmig zu

Zu 2.: der Gemeinderat stimmt nach Einsicht des Planes einstimmig zu

Zu 3.: der Gemeinderat stimmt nach Einsicht des Planes einstimmig zu

Zu 4.: Herr Stefanutti und Herr Schmitt vom Planungsbüro JNG stellen Planentwurf für Neugestaltung des Pausenhofs vor

- gesamte Fläche erhöht, keine Stufen Eingang Schule Nord

- Areal wird mit Verbundpflaster verlegt

- Zufahrt von Westen wird geteert

- Zentral entsteht ein Pflasterkreis mit Baum und Sitzgruppe

- Entwässerung Richtung Norden

- Ostseite Turnhalle Kletterwand mit Fallschutzmatten am Boden und Schotterrasen mit Sitzgelegenheiten

- die Zugänge zum Notausgang der Turnhalle und Tor Geräteraum werden behindertengerecht angelegt

- an der Nordseite der Schule wird ein 3m breites Glasdach angebracht

- Lichtschacht zum Mutterkindraum wird so belassen, hier Anbau der Sanitäranlagen geplant

- in die Planung wurde noch die Neugestaltung der Parkplätze an der Westseite der Turnhalle aufgenommen

der Gemeinderat stimmt nach kleiner Änderung der Planung einstimmig zu

Für den Weihnachtsmarkt am 20. und 21. Nov. 2010 werden am Pausenhof kleine Maßnahmen durchgeführt, Aussteller bestücken die Halle über Schuleingang Nord

und Tor Geräteraum. Besucher über Haupteingang Schule Ostseite zur Halle.

 

Zu 5.:

- am 18. Nov. 2010 Info zum Patenprojekt der Schule Tüssling, Beginn 19:00 Uhr

- am 07. Nov. 2010, 20-Jähriges Singkreis Elpida, 19:00 Uhr Kirche Heiligenstatt

- Eröffnung des Weihnachtsmarktes, Samstag 20. Nov. 2010, 13:00 Uhr

- Hochwasser HQ 100 Mörnbach, genaue Daten über Internet – Info Gemeindeverwaltung

- wegen Verlegung ihres Hauptwohnsitzes muss Gemeinderätin Susi Sandner ihr Mandat niederlegen. Nachrücker ist Herr Bauer Johann.

 

Zu 6.:

Bürgermeister Johann Hiebl: wegen des großen Arbeitsaufwandes für Umbau und Sanierung Rathaus und Schule mussten einige beschlossene Punkte zurückgestellt werden, er bittet Gemeinderäte dafür um Verständnis, alles wird abgearbeitet.

 

Stefan Maier: wer macht Winterdienst Geh- und Radweg, nach Ausstieg Fa. Donislreiter?

Bürgermeister Hiebl: Gemeindestraße weiterhin Fa. Donislreiter, Geh- und Radweg durch Gemeinde

 

Christian Bachmeier: wie sieht es mit Notausgang kleine Turnhalle aus?

Bürgermeister Hiebl: Notausstieg wird an Ostseite über Leiter zum Fenster und Treppe Lichtschacht erstellt

 

Ludwig Haunolder:

- führt die Gemeinde mit Grundstücksbesitzern Verhandlungen über ein Baugebiet am Mittersteig?

Bürgermeister Hiebl: werde im nichtöffentlichen Teil Stellung nehmen

 

- gibt es Themenschwerpunkte für Bürgerversammlung?

Bürgermeister Hiebl: nein

 

Johann Reischl:

- warum wurden die im Nov. 2009 angeregten cirka 5m langen Mittelstreifen auf der Ring- und Walstraße im Zuge der jetzt angebrachten Straßenmarkierungen nicht gemacht?

Bürgermeister Hiebl: nach Rücksprache und auf Anraten der Polizei wurde darauf verzichtet

 

- gibt es über die Probebohrungen am Kinderspielplatz in der Waldstraße wegen Altlasten  - frühere Mülldeponie - schon ein Ergebnis und gibt es im Ort weitere Grundstücke mit Altlasten?

Bürgermeister Hiebl: Ergebnis noch nicht bekannt, weitere Altlastengrundstücke im Privatbesitz

 

- Laut Info Presse und Pfarrbrief werden die Pfarreien Burgkirchen am Wald, Unterneukirchen und Kastl zusammengelegt, der Pfarrverbandssitz soll nach Unterneukirchen kommen. Es kann nicht sein, dass hier Burgkirchen am Wald, eine der größten Pfarreien im Bistum Passau, übergangen wird. Laut Kirchenverwaltung soll in einem Schreiben der beiden Bürgermeister Hiebl, Teising, und Hollinger, Tüssling, dagegen Widerspruch eingelegt werden. Ist das schon geschehen?

Bürgermeister Hiebl: Schreiben wird verfasst, zusätzlich regt er eine Unterschriftenaktion dazu an.

 

Im nichtöffentlichen Teil wurde die Anfrage von Ludwig Haunolder zu Baugebiet am Mittersteig von Bürgermeister Hiebl erläutert!

hr - 6.11.2010