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Gemeinderat 16. Nov. 2010

Gemeinderatssitzung 16. November 2010

Aus unserer Sicht

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 02.11.2010

2. Einbau einer Scheibenfiltrationsanlage in der Kläranlage Altötting – Neuötting

3. Anerkennung von Kinderbetreuungsplätzen in qualifizierter Tagespflege

4. Verschiedenes

5. Wünsche und Anträge

 

Bürgermeister Hiebl gibt bekannt:

Gemeinderätin Susi Sandner, CSU Teisinger Liste, scheidet wegen Umzug, Verlegung des Hauptwohnsitzes und somit Wegfall der Wählbarkeit und Verlust des Passivwahlrechts für Teising, aus dem Gemeinderat aus. Er bedankt sich bei ihr für das Geleistete und übergibt ein Geschenk. Die Fraktionssprecher der CSU/ Teisinger Liste und Freien Wähler danken ihr für die gute Zusammenarbeit.

Der Gemeinderat stimmt der Entlassung einstimmig zu.

 

Zu 1.: der Gemeinderat stimmt dem Protokoll einstimmig zu

 

Zu 2.: die Gesamtkosten für die Scheibenfiltrationsanlage betragen rund

260 000,- €. 210 000,-€ bis 230 000,-€ werden über die Gebühreneinnahmen finanziert, den Restbetrag von 20 000,-€ bis 50 000,-€ tragen anteilsmäßig die beteiligten Kommunen.

Teising mit 6,25% beteiligt, also 1250,- bis 3125,-€. Dieser Betrag wird in den Haushalt 2011 aufgenommen.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

 

Zu 3.: bis 2009/2010 wurde für Teising 1 Kinderbetreuungsplatz in qualifizierter Tagespflege angeboten, ab 2010/2011 erfolgt eine Erhöhung auf 2 Plätze.

Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung einstimmig zu.

Bürgermeister Hiebl stellt Antrag zur Geschäftsordnung – Bauanfrage Gartenweg.

Der Gemeinderat stimmt Antrag einstimmig zu.

Bürgermeister Hiebl erläutert anhand der Grundstücksskizze das Bauvorhaben. Zwei kleine Baugrenzenüberschreitungen werden nötig!

Der Gemeinderat stimmt nach genauer Einsicht der Vorlage einstimmig zu.

 

Zu 4.:

- Planentwurf zur Verlegung der Erdgasleitung durch die Erdgas Südbayern (ESB) liegt jetzt vor. Für die Gemeinde sehr positiv, da damit die im Flächennutzungsplan enthaltene Bebauungsfläche nicht mehr tangiert wird.  Die Verhandlungen mit den betroffenen Grundstücksbesitzern sind noch nicht alle abgeschlossen, so die ESB.

- die Fa E-Plus möchte auf dem Gebäude der Fa. Schandl eine UMTS Anlage installieren. Einige Räte schlagen vor, die Gemeinde sollte wie bei früheren Vorhaben auch Alternativstandorte (Haba, Geins, separater Mast) vorschlagen. Verwaltung solle Vorschläge an E-Plus weiterleiten.

Bürgermeister Hiebl stellt daraufhin Antrag zur Geschäftsordnung.

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Verwaltung gibt Alternativstandorte an Fa. E-Plus weiter.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

- das Landratsamt Altötting informiert über Kinderbetreuungsplätze während der Ferien Info in Verwaltung und Landratsamt!

- ab 1. Dez. 2010 tritt Düngemittelverordnung wieder in Kraft.

Zu 5.:

Bachmaier Christian:

- wird die Einzäunung am Eisplatz gemacht?

Bürgermeister Hiebl:    nach Fertigstellung der Planierarbeiten wird sie gemacht

 

- der beschädigte Teil des Zaunes am Kinderspielplatz Waldstraße wurde erneuert, wann erfolgt restliche Einzäunung?

Bürgermeister Hiebl:    wird auch noch gemacht

 

- Problem Notausgang alte Turnhalle

Bürgermeister Hiebl:      Türzylinder wurden jetzt angepasst

 

Linderer Josef

- alter Schulbus Winterreifen gewechselt

- TÜV und ASU am Bus sind fällig, wer macht es?

- Bus setzt Rost an

 

Bürgermeister Hiebl:     TÜV, ASU, Rostausbesserung nach Absprache, Verwaltung undVereinen. Kosten trägt Gemeinde.

 

- in letzter Zeit Verunreinigung des Turnhallenbodens mit Sand

 

Bürgermeister Hiebl:     alle Hallenbenutzer werden informiert, nach Benutzung der Halle den Boden zu moppen.

 

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Punkten zu Pausenhof, Baugebieten, Winterdienst und Schwerlastverkehr!

 

hr - 21.11.2010