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Gemeinderat 15. Dez. 2011

Aus unserer Sicht

Aus unserer Sicht

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2011

2. Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 12 „An der Mühlenstraße“

3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 12 „An der Mühlenstraße“

4. Vorstellung von Entwürfen zur Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. 12 „An der Mühlenstraße“

5. Antrag auf Vorbescheid auf Neubau einer Doppelhaushälfte an der Parkstraße

6. Bekanntgabe des Berichts über die unvermutete überörtliche Prüfung der Kasse

7. Bericht der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2010

8. Feststellung des Jahresrechnung 2010

9. Entlastung des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2010 nach

Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO

10. Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung 2011

11. Abschluss einer neuen Fundtiervereinbarung mit dem Tierheim Kronberg

12. Möglichkeit für die Errichtung einer Kinderkrippe in Teising

13. Verschiedenes

14. Wünsche und Anträge

Reinhold Gulitz stellt Antrag zur Tagesordnung: Punkt Nr. 16 der nichtöffentlichen Sitzung

- Festlegung der Bewerbungszeiträume für die Vergabe der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet „An der Mühlenstraße“ – in der öffentlichen Sitzung zu behandeln!

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Zu 1.: der Gemeinderat stimmt dem Protokoll einstimmig zu.

Zu 2.: - Beteiligung der Öffentlichkeit, Auslegung 1 Monat, es gab keine Einwände, Anregungen

  • Beteiligung der Behörden, insgesamt wurden 28 Fachstellen beteiligt

  • Verwaltungsleiter Herr Weinberger liest alle Stellungnahmen vor

  • Strittige Anregungen wurden geklärt und Beschlussvorschläge eingearbeitet.

Der Gemeinderat stimmt den Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen einstimmig zu.

Zu 3.: der Gemeinderat stimmt einstimmig zu

Zu 4.: das Planungsbüro ING aus Neuötting stellt zwei Varianten für die Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. 12 „An der Mühlenstraße“ vor.

Variante 1: kein Gehsteig, wechselseitige Parkbuchten aus Gittersteinen und Bäumen.

Variante 2: kein Gehsteig, alle Parkbuchten auf einer Seite, sonst wie Nr. 1.

Im Baugebiet wird eine Erdgasleitung verlegt!

Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen!

Mit Kabel Deutschland müssen noch einige Punkte geklärt werden.

Der Gemeinderat stimmt der Variante 1 mit 11:1 zu.

Zu 5.: nach Überarbeitung der Pläne, nach bestehendem Bebauungsplan, stimmt der Gemeinderat einstimmig zu

Zu 6.: die Prüfung vom 25.10.11 ergab keine Beanstandungen.

Zu 7.: die Prüfung vom 28.10.11 ergab keine Beanstandungen

Zu 8.: Erläuterung durch Kämmerer Hechenberger.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

Zu 9.: der Gemeinderat stimmt der Entlastung einstimmig zu.

Zu 10.: nach einer genauen Erläuterung stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.

Zu 11.: nach einer regen Diskussion stimmt der Gemeinderat dem Vorschlag des Bürgermeisters

- Erhöhung auf 0,55 €, Laufzeit 5 Jahre, pro Jahr Erhöhung um 3 Cent – mit 7:5 zu.

Zu 12.: das Heilpädagogische Zentrum – Petö - könnte 12 Kinderkrippenplätze anbieten.

Der Gemeinderat sieht das Vorhaben sehr positiv.

Die Verwaltung wurde beauftragt, genaue Daten und Zahlen zu Umbaukosten rund 28.000,- €, Möblierung rund 15.000,- € und zur Betriebskostenaufteilung einzuholen. Entscheidung nächste Sitzung.

 Antrag Reinhold Gulitz: - der Bewerbungsbeginn wird auf den 20.01.2012 festgelegt.

- geplante Grundstücksvergabe am 20.03.2012

Zu 13.: - Herr Jürgen Langlinderer legte der Verwaltung einen Plan zur Errichtung eines

Einfamilienhauses mit Garagen am Fichtenthalweg zur Beratung vor.

Bürgermeister Hiebl erläutert Entwurf, Räte sollen sich Gedanken darüber machen.

- bei gemeindlichen Trinkwasserversorgungen jetzt regelmäßige Untersuchung auf Legionellen vorgeschrieben

- Bebauungsplan Nr. 12 wird ins Internet gestellt

- vom 14.11. – 19.11.11 Geschwindigkeitsmessung in der Flurstraße, von 3867 Fahrzeugen fuhren 25 schneller als 60 km/h

- Landratsamt bietet wieder Kinderbetreuung in den Ferien an, Info bei Verwaltung

- Dank an Bachmaier Christian für die Erstellung des Veranstaltungskalenders 2012

- Samstag, 17.12.11 Weihnachtsfeier Senioren

Zu 14.:

- Josef Linderer lädt alle Räte zur Christbaumversteigerung des SV Teising am 05.01.2012 im Sportheim ein.

- Martin Nützl: der von Reinhold Gulitz erstellte Kriterienkatalog zur Vergabe der Grundstücke im Baugebiet „An der Mühlenstraße“ wurde an die Verwaltung und alle Gemeinderäte verschickt. Bis jetzt keine Reaktionen oder Änderungswünsche dazu.

Bürgermeister Hiebl: Dank für die Ausarbeitung, zu diesem Thema findet im Januar gesonderter Termin statt. Rechtzeitige Einladung erfolgt.

 

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Punkten zu Aufzug Rathaus und Sperrpfosten Pausehof.

Dies meint im Ernst
euer Reischl Hans