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Fernwärmenetz in Teising startet

Gemeinderatssitzung am 22. September 2015

Alte-Bahn-Straße wird repariert (Foto: MNU)
Alte-Bahn-Straße wird repariert 2

Tagesordnung

1.         Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 21.07.2015

2.         Bauantrag zum Ausbau eines Wintergartens an das bestehende Garagengebäude auf dem Grundstück Fl. Nr. 85/1 der Gemarkung Teising (Ostenstraße 5)

3.         Tekturantrag zum Umbau und Nutzungsänderun eines Betonfahrsilos in eine landwirtschaftliche Geräte- und Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl. Nr. 1 der Gemarkung Teising (Kirchenweg 4)

4.         Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für die Errichtung eines Gartenhauses sowie eines Carports auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/44 der Gemarkung Teising (Waldstraße 8)

5.         Vereinbarung über die Erhebung einer Standesamtsumalge zwischen der Stadt Altötting und den Gemeinden Emmerting, Kastl, Teising, Tüßling und Unterneukirchen

6.         Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Wegebenutzungsvertrags zwischen der Gemeinde Teising und dem Fernwärme-Betreiber Bachmeier-Hecker GbR

7.         Verschiedenes

8.         Wünsche und Anträge

Aus unserer Sicht:

1.    Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 21.07.2015

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll einstimmig

2.    Bauantrag zum Ausbau eines Wintergartens an das bestehende Garagengebäude auf dem Grundstück Fl. Nr. 85/1 der Gemarkung Teising (Ostenstraße 5)

Nach genauer Erläuterung und Einsicht des Planes und der Wintergartensatzung genehmigt der Gemeinderat das Vorhaben einstimmig (Bgm Hiebl hat wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen)

3.    Tekturantrag zum Umbau und Nutzungsänderun eines Betonfahrsilos in eine landwirtschaftliche Geräte- und Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl. Nr. 1 der Gemarkung Teising (Kirchenweg 4)

Nach genauer Erläuterung durch 2ten Bgm Kahler und Einsicht des Planes (endgültige Entscheidung durch das Landratsamt) genehmigt der Gemeinderat das Vorhaben einstimmig

4.    Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für die Errichtung eines Gartenhauses sowie eines Carports auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/44 der Gemarkung Teising (Waldstraße 8)

Nach genauer Erläuterung durch Bgm Hiebl – es wäre ein Präzedenzfall – lehnt der Gemeinderat eine isolierte Befreiung einstimmig ab! Letzte Entscheidung trifft das Landratsamt.

5.    Vereinbarung über die Erhebung einer Standesamtsumalge zwischen der Stadt Altötting und den Gemeinden Emmerting, Kastl, Teising, Tüßling und Unterneukirchen

Nach Einsicht der neuen Vereinbarung und Erläuterung durch Bgm Hiebl genehmigt der Gemeinderat sie einstimmig.

6.    Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Wegebenutzungsvertrags zwischen der Gemeinde Teising und dem Fernwärme-Betreiber Bachmeier-Hecker GbR

Genaue Erläuterung des Vorhabens durch Bgm Hiebl. M. Nützl fragt, ob für die Benutzung von Gemeindegrund eine Gebühr – wie Konzessionsabgaben bei Stromleitungen – erhoben werden kann. Bgm. Hiebl holt darüber Info ein. Wegebenutzungsvertrag – Gestattungsvertrag, Genehmigung mit 11:1

7.    Verschiedenes

  • Neuer Gruppenraum für Kindergarten im Keller der Turnhalle vom Jugendamt abgenommen – keine Einwände.
  • Am Sonntag, 27. September Erntedank- und Pfarrfest
  • Vom 15. bis 18. Oktober Bürgerschießen des Schützenvereins Teising
    • Georg Auer: Im Kirchenweg, Anwesen Staudhamer, müssen Sträucher zurückgeschnitten werden. Bgm Hiebl: Ausschneiden durch Gemeinde
    • Hans Reischl: Wie ist der aktuelle Stand zu Hochwasser HQ 100?
      Bgm. Hiebl: neue Pläne gibt es. Sie werden aber nicht veröffentlicht, da Tüßling erneut Widerspruch eingelegt hat.
    • Florian Brückner: Info Ferienprogramm 2015: 20 Veranstaltungen, 347 Teilnehmer. Dank an alle Veranstalter, besonders die Feuerwehr!
      Bgm. Hiebl schließt sich dem Dank an, alle Helfer werden zu einem Essen eingeladen.

8.    Wünsche und Anträge

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Bau- und Personalangelegenheiten.

 

Herzlich euer

Hans Reischl