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Breitbandausbau geht in die zweite Runde

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Gemeinderatssitzung am 21. April 2015

Tagesordnung

I.          Öffentliche Sitzung

1.      Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 17.03.2015

2.      Vorlage der Jahresrechnung 2014 mit Rechenschaftsbericht

3.      Bekanntgabe des Berichts zur Sozialversicherungsaußenprüfung

4.      Vergabe der Planungsleistungen im Rahmen des Breitbandausbaus an die Firma Breitbandberatung Bayern GmbH

5.      Auftragsvergaben für Straßenausbesserungsarbeiten im Bereich des gesamten Gemeindegebiets

6.      Verschiedenes

7.      Wünsche und Anträge

 

Aus unserer Sicht:

I.        Öffentliche Sitzung

1.    Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 17.03.2015

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll einstimmig

2.    Vorlage der Jahresrechnung 2014 mit Rechenschaftsbericht

Genaue Erläuterung durch Kämmerer Hechenberger – zur Kenntnis.

Der Gesamthaushalt 2014 schloss in der Jahresrechnung mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils 3.539.971,67 EUR. Der Haushalt ist also ausgeglichen. Der Überschuss von 648.157,73 EUR wurde der allgemeinen Rücklage zugeführt

Die größten Posten auf der Einnahmenseite sind

-          Einkommenssteuerbeteiligung mit 855.372 EUR,

-          die Gewerbesteuer mit 614.922 EUR,

-          die Schlüsselzuweisungen mit 264.344 EUR

-          und Grundsteuer B mit 120.855 EUR

Die Investitionen im Jahr 2014 beliefen sich auf insgesamt 176.358,93 EUR.

Vermögen der Gemeinde Teising:

Die Geldeinlagen bei Banken betrugen zum 31.12.2014 insgesamt 1.359.489,43 EUR.

Der Vermögensstand der kostenrechnenden Einrichtungen betrug zum 31.12.2014 insgesamt 2.789.113 EUR.

Der Vermögensstand der nicht kostenrechnenden Einrichtungen betrug zum 31.12.2014 insgesamt 5.989.617 EUR.

Das Gesamtvermögen beträgt demnach zum 31.12.2014 insgesamt 10.138.219 EUR.

Der Schuldenstand betrug zum 31.12.2014 insgesamt 132.742 EUR. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug zum Jahresende 71 EUR.

3.    Bekanntgabe des Berichts zur Sozialversicherungsaußenprüfung

Die Prüfung fand am 23.02.2015 für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.01.2014 statt. Es gab keine Beanstandungen – zur Kenntnis

4.    Vergabe der Planungsleistungen im Rahmen des Breitbandausbaus an die Firma Breitbandberatung Bayern GmbH

Herr Schießl von der Firma Breitbandberatung Bayern GmbH gab eine genaue Erläuterung zur Vergabe von Planungsleistungen und zeigte den derzeit registrierten Ist-Zustand der Breitbandversorgung in Teising auf.

Einstimmig wurde ein Markterkundungsverfahren (Kosten 4.750 EUR) in Auftrag gegeben.

5.    Auftragsvergaben für Straßenausbesserungsarbeiten im Bereich des gesamten Gemeindegebiets

Es werden kleine Risse in den Straßen saniert. Stellen mit fortgeschrittenem Schadensbild können so leider nicht mehr repariert werden. Hier ist eine fleckenweise Erneuerung nötig. Nach genauer Erläuterung genehmigt der Gemeinderat die Straßenausbesserungen/Schlitzsanierungen durch den Straßenzweckverband einstimmig.

(Zur Info: Gehsteigsanierung kostet 5,10 EUR pro laufenden Meter Schlitz. Die Sanierung der Gehsteige wird von der Gemeinde zurzeit getestet)

6.    Verschiedenes

Am 1. Mai wir ab 11h00 der Maibaum aufgestellt. 225-jähriges Jubiläum.

Das Geschwindigkeitsmessgerät steht in der Waldstraße.

7.    Wünsche und Anträge

Christian Bachmaier: Gibt es die gelben Säcke nur beim Bäcker?
BM Hiebl: ja

Florian Brückner: Straßenabkehr war für 1. und 2. April geplant. Warum wurde schon am 31. März gekehrt, kurz vor dem starken Unwetter?
BM Hiebl: ist bekannt. Gespräch mit der Firma wurde geführt

Florian Brückner: bei der Feldstraße bricht der Rand der Teerdecke ab.
BM Hiebl: gekannt, Gespräch mit Grundstückseigentümer wird geführt

Florian Brückner: Fußgängerampel war schon wieder aufgefallen.
BM Hiebl: die Störung wurde sofort gemeldet

Hans Reischl: Wie ist der Stand beim Kinderspielplatz in der Waldstraße?
BM Hiebl: die ersten neuen Spielgeräte stehen. Der Rest folgt.

 

Das meinen im Ernst

Hans Reischl und Martin Nützl