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Außenanlagen für Kinderkrippe

Gemeinderatssitzung 19. März 2013

Aus unserer Sicht

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 26.02.2013

2. Erweiterung der bestehenden Fahrsiloanlage an der Flurstraße 11

3. Anhörungsverfahren zum Regionalplan Südostbayern – Teilfortschreibung Windenergie

4. Grundsatzbeschluss zur Zulassung von Carports im Bereich des Bebauungsplans Nr. 2

5. Abbau der öffentlichen Telefonstelle, Hauptstraße 10

6. Vorstellung der Außenanlageplanung für die Kinderkrippe

7. Beitritt zur EnergieGenossenschaft Inn-Salzach eG (EGIS)

8. Änderung der Plakatierungsverordnung

9. Beibehaltung des Fahrtendienstes für Einkaufsmöglichkeiten

10. Bestätigung der Wahl des Kommandanten-Stellvertreters

11. Verschiedenes

12. Wünsche und Anträge

 

Zu 1.: der Gemeinderat stimmt dem Protokoll einstimmig zu

 

Zu 2.: nach Durchsicht des Planes und genauer Erläuterung stimmt der Gemeinderat einstimmig zu

 

Zu 3.:  Teising hat kein Vorranggebiet, Plan liegt bei Verwaltung auf. Nach genauer Erläuterung stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.

 

Zu 4.: rege Diskussion, keinen Präzedenzfall schaffen. Nach genauer Prüfung und Einsicht des Planes lehnt der Gemeinderat den Antrag einstimmig ab.

 

Zu 5.: Gemeinde legt Einspruch gegen Abbau bei Telekom ein. Einstimmig!

 

Zu 6.: nach Vorstellung der Planung (sehr gelungen) und Vorlage der Kostenschätzung, rund 20.000,-€ stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.

 

Zu 7.: nach genauer Erläuterung kauft Teising 10 Anteile für (á 150-€) 1500,-€! Einstimmig!

 

Zu 8.: §3 – Auslegungsfristen bei Wahlen und Volksbegehren werden angepasst. Einstimmig!

 

Zu 9.: der Einkaufs-Fahrdienst wird angenommen und bis wir in Teising wieder einen Nahversorger haben beibehalten. Einstimmig.

 

Zu 10.: der Gemeinderat bestätigt auf Widerruf Herrn Martin Masberger zum 2. Kommandanten der Feuerwehr Teising.

 

Zu 11.: Verschiedenes

1. Schreiben von Frau Claudia Heiß an Gemeinde – Schilder „Rechts vor Links“

Bürgermeister Hiebl, nach Rücksprache mit Polizei – die ist dagegen, werden unter den Schildern „Zone 30“ in der Ringstraße und Waldstraße Zusatzschilder „Rechts vor Links“ (aber nur wenn erlaubt) und zusätzlich bei Durchfahrt Barnert, angebracht.

2. Straßenkehrung am 25.03.2013

3. Lärmkarten – Stufe 2, mehr als 8200 Fahrzeuge pro Tag – Staatsstraße 2550 betroffen. Lärmschutzmaßnahmen in Teising nicht erforderlich, da Messungen unter Richtwerten. Info Verwaltung!

4. Schülerlotsen: für Schuljahr 2013/2014 gesichert. Interessenten immer willkommen

5. Grundwassermessstellen: im Hochwassergebiet HQ100 hat das Wasserwirtschaftsamt 14 Messstellen errichtet. Grundwasserpegel auf 10 Jahre prüfen.

6. Photovoltaikanlagen, Ertrag: Kindergarten 16726 Kw, Rathaus 11360 Kw

7. Tag des Denkmal: Teising keine Meldung

 

Zu 12.: Wünsche und Anträge

Hans Bauer: bei Anwesen Osl, Heiligenstätterstraße, Pflastersteine locker

Bürgermeister Hiebl: wird geprüft und behoben

 

Ludwig Haunolder:

- wie Stand bei Umrüstung der Straßenlampen auf LED?

Bürgermeister Hiebl: fast abgeschlossen – Schulstraße fertig

- frühere Abschaltung der Straßenlampen?

Bürgermeister Hiebl: Einsparung gering, Umschaltung aufwändig

- Belegung Kinderkrippe?

Bürgermeister Hiebl: fast ausgelastet

 

Josef Linderer:

- Schulstraße 14, Sichtschutz hängt in Straße?

Bürgermeister Hiebl. Eigentümer wird angeschrieben

- Feldstraße, Straßenschäden, Straßenränder brechen weg?

Bürgermeister Hiebl: wird überprüft, Lösung gesucht

- Hecken stehen in Gehwege?

Bürgermeister Hiebl: Info bei Bürgerversammlung

 

Martin Nützl:

- welche Themen bei Bürgermeisterdienstbesprechung?

Bürgermeister Hiebl:

- EGIS, EnergieGenossenschaft Inn-Salzach eG.

- Erweitertes Führungszeugnis für Übungsleiter und Personen, die Jugendliche bis 18 Jahre beaufsichtigen

Info Verwaltung Frau Hartl

Rege Diskussion, betroffen – Sportverein, Feuerwehr, Schützen, usw.

- Themenschwerpunkte der Freien Wähler für Haushalt 2014

Bürgermeister Hiebl: bei Herrn Hechenberger eingegangen, Einarbeitung in den Haushalt erfolgt.

 

Hans Reischl: Warum besuchen Kinder der Heilpädagogischen Tagesstätte Petö den Kindergarten in Tüssling und nicht in Teising?

Bürgermeister Hiebl: ist ihm nicht bekannt, Info Kindergarten wird eingeholt

 

Im nicht öffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Punkten zu Baugebiet, Sportheim, Lebensmittelmarkt und Straßenschäden!

 

herzlich euer

Hans Reischl

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