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Ausfahrt Ahornstraße abgelehnt

Ausfahrt Ahornstraße wieder abgelehnt

Ausfahrt Ahornstraße (Bild: google maps)
Schulweg an Ring-, Inn-, Bach- und Haupstraße (Bild: google maps)

Aus unserer Sicht

Tagesordnung

Gemeinderatssitzung 20. Nov. 2012

Aus unserer Sicht

I. Öffentliche Sitzung

Tagesordnung

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 18.09.2012.

2. Sechste Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 „zwischen Fichtenthalweg und Holzhauser Straße“ (Billigungsbeschluss, Auslegungsbeschluss und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange)

3. Entwicklungskonzept der Kulturregion an Alz und Mörnbach.

4. Ausfahrt Ahornstraße und weitere Verkehrsregelungen.

5. Verschiedenes

6. Wünsche und Anträge

 

Zu 1.: der Gemeinderat stimmt dem Protokoll einstimmig zu

Zu 2.: Erläuterung der Änderungen (Dachformen, Dachdeckung, Grundstücksgrößen) durch Bürgermeister Hiebl.

Billigungsbeschluss: der Gemeinderat stimmt einstimmig zu

Auslegungsbeschluss und vereinfachtes Verfahren: der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

 

Zu 2a: Antrag zur Geschäftsordnung durch Bürgermeister Hiebl:

Bauantrag, Aufstockung Anbau am Wohnhaus Ahornstraße 22.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

 

Zu 2b: Bauantrag, Aufstockung Anbau am Wohnhaus Ahornstraße 22

Nach Einsicht der Pläne stimmt der Gemeinderat einstimmig zu

 

Zu 3.: Nach genauer Erläuterung durch Bürgermeister Hiebl mit zwei Änderungen zu Dorfgestaltung und Radwegen, stimmt der Gemeinderat der Vorlage einstimmig zu

 

Die Kostenaufstellung der Planungsgruppe für begleitende Maßnahmen bei der Umsetzung bestimmter Maßnahmen lehnt der Gemeinderat mit 12:1 Stimmen ab.

 

Zu 4.: Ausfahrt Ahornstraße: Bürgermeister Hiebl liest das Antwortschreiben des Straßenbauamt Traunstein vor. Straßenbauamt sieht die Ausfahrt kritisch und lehnt sie ab. Rege Diskussion darüber. Weiteres Vorgehen: neue Verkehrszählung beantragen  und nachdem das Ergebnis zur neuen Ausfahrt beim Gewerbegebiet vorliegt, neuen Antrag zu Ausfahrt Ahornstraße stellen.

 

Verkehrsregelung Feldstraße: Probleme mit parkenden Autos auf Höhe Feldstraße 1a.

Ortstermin mit Polizei. Bestehender abgesenkter Gehweg wird als Seitenstreifen ausgewiesen – damit ist hier das Parken möglich

Der Gemeinderat stimmt dem einstimmig zu.

 

Zu 5.:

- Punkte aus Bürgerversammlung, Behandlung nächste Sitzung

- Hochwasser HQ100, Pläne zu vorläufiger Sicherung liegen bei Verwaltung aus

- Veranstaltungskalender 2013, Termine Herrn Christian Bachmaier melden

- Weihnachtsmarkt der Kreativen 24. und 25. Nov. in Turnhalle

- Mittwoch, 21.Nov. 2012 Info zu Breitband durch Telekom und Fa. Enzinger um 19h30 im Reiterhof

 

Zu 6.: Verschiedenes

Hans Reischl: Wie ist Stand bei Grundstücksentwässerungsanlagen?

Bürgermeister Hiebl: zirka 20 Rückmeldungen fehlen noch

 

Hans Reischl: Wie ist Stand bei Verlegung der Gasleitung?

Bürgermeister Hiebl: Es gibt noch keine Einigung mit einem Grundstücksbesitzer

Hans Reischl: Besteht zurzeit eine Mutter-Kind-Gruppe?

Bürgermeister Hiebl: ja

Hans Reischl: Liegt der Gemeinde die Liste des Bay. Innenministeriums zu Straßenbaumaßnahmen für den Verkehrswegeplan vor?

Bürgermeister Hiebl: nein, wird angefordert

 

Reinhold Gulitz: Verkehrszeichen an Innstraße und Ausfahrt alte B12 sind zugewachsen.

Bürgermeister Hiebl: ist ihm bekannt, werden frei geschnitten

Reinhold Gulitz: Am 30.11.2012 Informationsveranstaltung in Burghausen gegen „Rechts“

Bürgermeister Hiebl: bekannt, wird Termin wahrnehmen, Räte sollen auch teilnehmen

 

Martin Nützl: Der Schulweg von Inn-, Bach- und Hauptstraße (alte B12) zur Schule, Schüler überqueren die Innstraße  auf Höhe großer Verkehrsinsel. Gefährlich!

Bürgermeister Hiebl: Ortstermin mit Polizei, evtl. Straßenmarkierungen.

Martin Nützl: Probleme mit erhobenen Gebühren bei Grüngut.

Bürgermeister Hiebl: bekannt, Infotafel mit Preisen wird aufgestellt

 

Hans Bauer: Pressebericht des Tüßlinger Marktgemeinderats zu Gutachten Hochwasser nicht gut

Bürgermeister Hiebl: Treffen zu Hochwasser mit Räten aus Teising und Tüßling wird vorbereitet

Josef Linderer: Alle Räte sind zur Christbaumversteigerung des Sportvereins herzlich eingeladen.

 

Stefan Meier: Alle Räte sind zur Christbaumversteigerung der Freiwilligen Feuerwehr Teising herzlich eingeladen.

 

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Punkten zum Baugebiet, Mittagsbetreuung, Strombezug 2014 und Ökoausgleichsflächen.

 

Herzlichst euer

Hans Reischl

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