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Am Rehwinkel heißt die neue Straße

Foto: Deutsche Wildtierstiftung/T. Martin

Aus unserer Sicht

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 14.02.2012

2. Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 12 „An der Mühlenstraße“

3. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 12 „An der Mühlenstraße“

4. Beschluss für den Straßennamen der Erschließungsstraße im Baugebiet „An der Mühlenstraße“

5. Verschiedenes

6. Wünsche und Anträge

Zu 1.: der Gemeinderat stimmt dem Protokoll einstimmig zu

Zu 2.: - bei der öffentlichen Beteiligung kamen keine Anregungen,

- von den Behörden nahmen 28 Stellung

- zu 8 Stellungnahmen wurden Beschlüsse gefasst (keine großen Auswirkungen)

Zu 3.: der Satzungsbeschluss erfolgt einstimmig

Zu 4.: zur Abstimmung lagen vor: Am Rehwinkel, Schusterring, Josef Bachmeier Weg

Ergebnis: 7 zu 5 für Am Rehwinkel

Zu 5.: - Telefonzelle Reiterhof wird abgebaut

- Straßenkehrung am 4. und 5. April 2012

- Verkehrsunfallstatistik kann bei Verwaltung eingesehen werden

- Hochwasser HQ100, Arbeitsgruppensitzung am 26. März 2012, Stadtsaal Neuötting 10:00 Uhr – 16:00 Uhr

Zu 6.:

Auer Georg: Wirtschaftswege sanieren, Landwirte würden sich beteiligen

Bürgermeister Hiebl: nach Rücksprache mit Landwirten erfolgt Sanierung

 

Reischl Hans: Wie ist Stand bei Grundstücksentwässerungsanlagen (Kanal)?

Bürgermeister Hiebl: 20 Rückmeldungen stehen noch aus

 

Gulitz Reinhold: Wann erfolgen wieder Geschwindigkeitsmessungen?

Bürgermeister Hiebl: Die nächsten Messungen und Zählungen erfolgen an den drei

Ausfahrten zur Staatsstraße St2550 (alte B12) von Süden her

 

Meier Stefan: Am Wirtschaftsweg nach Weiding sollten/müssen Bäume zurück geschnitten werden

Bürgermeister Hiebl: Erfolgt nach Rücksprache mit Waldbesitzern

 

Bauer Hans: Auf Höhe seines Anwesens befahren Verkehrsteilnehmer den

abgesenkten Gehsteig, zur Abhilfe Pfosten aufstellen

Bürgermeister Hiebl: Nach Straßenverkehrsordnung Pfosten verboten

 

- nächste Gemeinderatssitzung 17. oder 19. April 2012

 

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Punkten zum Baugebiet Mühlenstraße.

Herzlichst euer

Hans Reischl

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