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Gerüchte um das Thema Asyl

Gemeinderatssitzung am 20. Oktober 2015

Tagesordnung

I.          Öffentliche Sitzung

1.      Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 22.09.2015

2.      Stellungnahme zum Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Gebiet „Am Bahnweg“ des Marktes Tüßling

3.      Verschiedenes

3.1.       Sanierung der Alte-Bahn-Straße

3.2.       Absenkung im Föhrenweg

3.3.       Rad- und Fußweg von Teising nach Heiligenstatt

3.4.       Bürgerversammlung

4.      Wünsche und Anträge

4.1.       Info der Erstklässler über Schulweg

4.2.       Geschwindigkeitsmessung in der Flurstraße

4.3.       Diskussionen, ob Asylbewerber nach Teising kommen.

 

Aus unserer Sicht:

I.      Öffentliche Sitzung

1.     Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 22.09.2015

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll einstimmig

2.     Stellungnahme zum Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Gebiet „Am Bahnweg“ des Marktes Tüßling

Da keine Belange Teisings betroffen sind, stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.

3.     Verschiedenes

3.1.     Sanierung der Alte-Bahn-Straße

Die Sanierung liegt im Plan

3.2.     Absenkung im Föhrenweg

Die kleine Absenkung im Föhrenweg wird durch Fa. Donislreiter ausgebessert.

3.3.     Rad- und Fußweg von Teising nach Heiligenstatt

Alle Anträge und der Plan sind eingereicht. Die Bearbeitung durch die Genehmigungsbehörden läuft gerade.

3.4.     Bürgerversammlung

Die Bürgerversammlung findet am 19. November im Reiterhof statt.

4.     Wünsche und Anträge

4.1.     Info der Erstklässler über Schulweg

Florian Brückner will wissen, ob die Schule die Erstklässler über den richtigen Schulweg informiert hat.
Frau Wache, Schulleiterin sagt, dass Eltern und Schüler informiert worden sind.

4.2.     Geschwindigkeitsmessung in der Flurstraße

Florian Brückner regt eine Messung in der Flurstraße an. BM Hiebl sagt zu, dass das Meßgerät aufgestellt wird.

4.3.     Diskussionen, ob Asylbewerber nach Teising kommen.

In der PNP war zu diesem Punkt am 27. Okt. 2015 zu lesen:

„Gerüchte um das Thema Asyl

Teising. Finden in naher Zukunft Flüchtlinge auch in Teising eine Unterkunft? Dieser Frage wurde in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates thematisiert, nachdem einigen Mitgliedern des Gremiums entsprechende Informationen zu Ohren gekommen waren.

Gemeinderat Martin Nützl brachte das Thema auf die Tagesordnung. Er fragte bei Bürgermeister Johann Hiebl nach, ob auch er davon gehört habe, dass in Teising ein Privatmann sein Haus für Asylbewerber umbauen möchte. Das Gemeindeoberhaupt erklärte, auch er habe von dem Gerücht gehört, habe aber keine detaillierten Informationen. Hiebl betonte aber gleichzeitig, wenn sich dieser Vorgang konkretisierte, werde sich die Gemeinde nicht dagegen sträuben. Er ließ keinen Zweifel daran, dass es zu schaffen sei, diese Menschen in der Gemeinde zu integrieren.

Gemeinderat Johann Reischl ergänzte, er habe am Tag vor der Sitzung diesbezügliche Informationen erhalten. Gleichzeitig seien bei ihm drei Anrufe eingegangen, zwei davon anonym. Der Tenor der Telefonate sei nicht freundlich gewesen. Außerdem habe sich von Anruf zu Anruf die angebliche Anzahl der unterzubringenen Flüchtlinge gesteigert.

Gemeinderat Otto Buchner lobte, dass es für die Gemeinde von Vorteil sei, wenn sich ein Privatmann in dieser Sache engagiere. So werde auch etwas Druck von der Gemeinde selbst genommen.

Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Dokument erstellt am 2015-10-27 02:04:23“

 

Im nichtöffentlichen Teil beschäftigte sich der Gemeinderat mit Bauangelegenheiten, Sportheim und Personal in der Verwaltung.

Dies meinen im Ernst

Hans und Martin

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